Die Pressefreiheit ist die Meinungsfreiheit der Medien und der Journalisten. Die Abwesenheit einer Pressefreiheit stellt in
Frage das Vorhandensein der Meinungsfreiheit für die anderen. Ich
veranschauliche auch diese Abwesenheit mit den Problemen von zwei prominenten
deutschen Bürgern.
Meinungsfreiheit
am Beispiel von Frau Alice Schwarzer
Ich beginne mit Frau
Alice Schwarzer, die ich in meinem Artikel hier „Zurück nach Leipzig, zur
Leipziger Staatsanwalt und zur Sklaverei in Deutschland“ erwähnt habe. Es
stellte sich heraus, daß sehr kurz nach dem Erscheinen ihres Buchs
„Prostitution - ein deutscher Skandal“, in dem sie Deutschland als „ein
Paradies für Zuhälter und Menschenhändler“ bezeichnet hat, Frau Schwarzer
ernsthafte Probleme mit dem Finanzamt bekommen hat. Nachdem sie eine Selbstanzeige
erstattet hat über unversteuerte Zinserträge von einem Konto in der Schweiz
(selbst die Anlagen sind besteuertes Einkommen aus Deutschland) und rund 200
000 Euro Steuer nachgezahlt hat, bestehen die Strafverfolger, daß sie nicht
alle ihre Steuerschulden offenbart hat, was ihre Selbstanzeige unwirksam machen
könnte und sogar zu einer Gefängnisstrafe führen könnte. Dabei beziehen sich
die Staatsanwälte auf eine ungenannte Quelle in der Schweiz. Laut
Presseberichten läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf
Steuerhinterziehung gegen sie, in dessen Rahmen Durchsuchungsmaßnahmen
stattgefunden haben.
Selbst Frau Schwarzer
hat keinen Zweifel, daß ihre Probleme kein Zufall sind und gibt als Ursache
ihre Kampagne gegen Prostitution an, wo es um Milliarden-Profite geht.
Es gibt viele
Umstände, die ihre Meinung unterstützen. Sie hat ihre Probleme gleich
nach der Veröffentlichung ihres Buchs über Frauenhandel in Deutschland (das
Konto in der Schweiz ist seit den 80-er Jahren) bekommen. Laut Presseberichten ist die
unbezahlte Summe etwa 45 000 Euro und für diese Summe ist der Fleiß der
Strafverfolger beeindrückend. Obwohl Steuerermittlungen nach dem Gesetz geheim
sind, läuft die Beschmierung von Frau Schwarzer bei den großen Massenmedien
seit mehr als einem Jahr mit voller Kraft. Viel sagend für mich ist auch die
schweizerische Quelle – wie Sie wohl in diesem Blog gelesen haben, ist die
Schweiz genau wie Deutschland ein Menschenhandelsstaat und die Behörden beider
Länder arbeiten sehr eng zusammen zur Entwicklung und Beschützung der
Sklaverei. Inzwischen, vorriges Jahr mußte ich auch Steuerfragen aus
Deutschland beantworten.
Da ich Information
mangle, die Ermittlung geheim ist und anscheinend noch läuft, überlasse ich
jedem die Situation und Handlungen von Frau Schwarzer und der Strafverfolger
selber zu beurteilen.
Ich will aber
betonen, daß Frau Schwarzer wegen Steuerhinterziehung gejagt wird, nachdem sie
ein großes und massenhaftes Verbrechen – den Menschenhandel entlarvt hat, was
nicht einfach Milliarden von Profiten bringt, aber mit der Hinterziehung von
Milliarden von Steuern organisch verbunden ist.
Die
Steuermachenschaften des Menschenhandels
Im Artikel „Der
Rechtsstaat Deutschland und die Sklaverei“ habe ich schon festgestellt, daß die
pauschale Besteuerung der Prostituierten in Deutschland dem Zweck dient, die
Steuerberichterstattung zu vermeiden, so daß die Bordellbesitzer, deren
Einkommen von den Prostituierten kommen, problemlos Steuer vermeiden können um
ihre Beiträge zu ihren Hintermännern zu zahlen. Genau die Aufhebung der
Steuerberichterstattung hat den Weg der Ausbeutung und der Sklaverei in die
Branche gebahnt und damit die bedeutenden potentiellen Steuersummen von der
Prostitution vom Staatshaushalt zu den Kassen der Entscheidungsträgern
abgelenkt. Da habe ich kalkuliert, daß bei Durchschnitsseinkommen von 6 000
Euro (dieser Durchschnittsabkommen ist zwischen 5 000 und 8 000 Euro) der
effective Steuersatz der pauschalen Besteuerung nur 5% beträgt was 300 Euro
monatlich und 3600 Euro jährlich macht! Nehmen wir aber an, daß die
Prostituierte als Selbständige 1 000 Euro abschreibt und ihr 5 000 monatlich
oder 60 000 Euro jährlich zur Besteuerung bleiben. Der effective Steuersatz für
60 000 Euro ist 29.82% was etwa 17 900 Euro Steuer ausmachen! Also die
pauschale Besteuerung entnimmt dem Staatshaushalt 14 300 Euro jährlich pro
Prostituierte! Diese
Kalkulationen nehmen nicht in Betracht, daß die Prostituierte (wenn sie frei
ist) eine beträchtliche Summe – wenigstens 2 000 Euro dem Bordellbesitzer als
Miete zahlt und in so einem Fall mit 3000 Euro monatlich oder 36 000 Euro
jährlich zur Besteuerung bleibt, für die der effective Steuersatz 22% ist. Der
niedrigere Steuersatz der Prostituierten wird mit dem bedeutend höheren
Steuersatz der Bordellbesitzer mehr als genug kompensiert, denn ihre
durchschnittliche gesamte Firmensteuerbelastung je nach den örtlichen
Gewerbesteuersatz liegt um 30% plus der größte Teil ihres Einkommens sollte mit
einem Satz von 42%, besteuert werden, so daß am Ende die Summe von 14 300 als
eine konservative Option sich doch durchsetzt. Die offizielle Anzahl der
Prostituierten in Deutschland ist 500 000. Ich nehme an es sind 400 000 und
bekomme, daß die pauschale
Besteuerung jedes Jahr dem deutschen Staatshaushalt etwa 5.7 Milliarden Euro
entnimmt! Diese Summe muß noch größer sein, denn sie nimmt nicht in
Betracht die extreme Ausbeutung der Sklaverei, der Solidaritätszuschlag ist
nicht mitkalkuliert worden und ist auf der Vermutung basiert, daß die pauschale
Steuer völlig bezahlt ist, was natürlich nicht der Fall ist - nicht zufällig
haben die zwei BKA-Beamten viel gelacht, als ich meinte, daß man Jens Kottke
Steuerhinterziehung nachweisen kann, und danach betont, daß man die Anzahl der
bei Kottke beschaftigten Frauen nicht nachweisen kann. Die Tatsache, daß der
ungarische Partner von Kottke kein Steuer auf seine Einkommen in Deutschland
zahlt, hat beide Polizisten nicht gehindert zu sagen, daß es so einen Mann gibt
aber man doch keine Angaben für gesetzwidrige Tätigkeit hat. Und ich weiß nicht
in welcher Qualität – als Sozialarbeiter oder persönlich (mein Treffen mit ihr
war nicht privat), Christel Biskop aus Kobra Leipzig mich versichert hat, daß
in Leipzig die Sexindustrie alle ihre Steuern zahlt.
Der Haufen Geld von
5.7 Milliarden Euro ist die minimale Summe die dem deutschen Volk ganz
gesetzlich jedes Jahr entnommen wird und in die Kassen der Reichsten fließt. Das ist die minimale
Summe der Steuern der Sexindustrie, die die deutsche Obrigkeit für sich
privatisiert hat. Ich weiß
nicht, ob die Gesetzgeber so etwas dürfen, aber auf jeden Fall haben sie nicht
„Im Namen des Deutschen Volkes“ gehandelt. Wie Sie sehen, Frau Schwarzer hat
recht – Deutschland ist auch ein Steuerparadies für die Zuhälter und
Menschenhändler. Da aber diese ihre Beiträge „nach oben“ zahlen müssen, stellt
sich doch klar, daß die Obrigkeit der eigentliche Beneffizient dieses
Steuerparadieses ist.
Die Abgeordneten, die
für das Prostitutionsgesetz 2002 stimmten, behaupten, daß sie die gute Absicht
hatten, den Beruf der Prostituierten wie alle anderen zu machen. So eine
Absicht haben sie aber nie gehabt, sonst würden sie diesen Beruf wie alle
anderen Berufe besteuern lassen und die Meldepflicht für Prostituierten nicht
abschaffen.
Ich will hier meine
tiefe Anerkennung für Frau Schwarzer ausdrücken als eine einsame, aber klare
Stimme der Menschlichkeit, der Ehrlichkeit, der Vernunft und der Mut mitten im
Menschenhandelstaat Deutschland, in dem Lügen, Angst und Terror herrschen.
Diese inteligente und wohlhabende Frau hat trotzdem gewagt, sich für die
ärmsten und meist unterdrückten – die Sklavinnen aus den unterdrückten
osteuropäischen Ländern, einzusetzen. Die lauten Beschuldigungen für
Steuerhinterziehung können nichts an meinem Ansehen für Frau Schwarzer ändern –
nicht nur weil ich nicht beurteilen kann, ob die Beschuldigungen begründet
sind, oder weil die Summe in Frage nicht groß ist, das Ergebnis von
Fehlkalkulation sein könnte und schließlich jeder macht Fehler, sondern weil
alle, einschließlich die Bordellbesitzer und die Machthaber ihre Steuern zahlen
müssen. Und die Tatsache, daß das Geld von den Steuern nicht für die Gehälter
von Polizisten, Strafverfolgern, Beamten und Politikern, die den Menschenhandel
bekämpfen, sondern für die Gehälter von Polizisten, Strafverfolgern, Beamten
und Politikern, die den Menschenhandel administrieren und beschützen, gebraucht
wird, hilft nicht der Steuerdisziplin.
Meinungsfreiheit
am Beispiel vom Bundespräsidenten Christian Wulff
Das zweite Beispiel
ist mit dem Rücktritt vom Bundespräsident Christian Wulff im Februar 2012
verbunden. Die Beschuldigungen gegen ihn gingen zurück zu seiner Amtszeit als
Ministerpräsident von Niedersachsen und bezogen sich auf Vorteilsannahme
(später ersetzt durch Bestechlichkeit), wobei die Berichterstattung von
Bild-Zeitung, die als Initialzündung der Ermittlungen und des Prozesses galt,
gesetzwidrig war. Da wurde er auch von den Massenmedien schön beschmiert. In
der Suche nach der Antwort auf die Frage warum Herr Wulff so unbequem für die
Obrigkeit geworden war bin ich auf seine glänzenden Rede „Unser Europa muss uns
alle Anstrengung wert sein“ gekommen, die er zur Eröffnung der 4. Tagung der
Wirtschaftsnobelpreisträger am 24. August 2011 in Lindau hielt. In ihr drückt
Herr Wulff die Meinung aus, daß der Finanzsektor seine Risiken tragen muß und
betont, daß „Ungleichheiten nicht akzeptiert werden, wenn Gewinne privatisiert,
Verluste jedoch kollektiviert, sozialisiert werden“. Er stellt fest, daß
„Fairnessprinzipien verletzt werden“ und daß die verschuldeten Banken den Staat
in der Hand scheinen zu haben. Er erklärt sich gegen jede weitere öffentliche
Verschuldung und betont, daß diese Verschuldung die Zukunftschancen der jungen
Generationen zerstören.
Mit dieser Rede
stellte sich der Bundespräsident dem Wesen der geführten ökonomischen und
sozialen Politik in Deutschland und damit den Interessen der deutschen
Obrigkeit entgegen. Denn ohne jede Rücksicht auf Kreditrisiko verleihen die
deutschen Banken Darlehen den potenziellen Käufern deutscher Produktion, die
Industrie macht die Profite, während die Steuerzahler die Banken für ihre
Kreditverluste kompensieren, damit sie weiter zweifelhafte Kredite verteilen
können. In Wirklichkeit sind solche Geschäfte von Korruption getrieben, denn
oft werden ungebrauchte oder teuerere Waren verkauft. Diese Praxis hat zur
Ruinierung und Verschuldung nicht nur von Griechenland, sondern der meisten
Länder in Südeuropa sehr viel beigetragen. Wegen dieser äüßerst agressiven
Politik und den Forderungen der Bundesregierung zur Senkung der sozialen
Ausgaben der verschuldeten Staaten begann man in Europa Deutschland „Das Vierte
Reich“ zu nennen. Dieser Politik und ihren Folgen ist im hohen Grad das
Entstehen des Euroskeptizismus und der mögliche Zerfall der Europäischen Union
zu verdanken. Während kurzfristig die enormen Profite der Industrie zu
moderaten Wachstumsraten führten, bedeuten langfristig die ökonomischen und
finanziellen Probleme im europäischen Raum baldige Senkung auch der deutschen
Exporte und Ökonomie.
Man hat den
Bundespräsident, der sich eigentlich gegen eine Korruptionspolitik erklärt hat,
an Korruption (Bestechlichkeit verstehe ich als Korruption) beschuldigt um
seinen Rücktritt zu erzwingen. Ich weiß nicht, ob nur diese Rede ausreichte,
aber sie macht eindeutig klar warum Herr Wulff unbequem wurde und dringend
gehen mußte. Wenn der
Bundespräsident keine Meinungsfreiheit hat, was bleibt für die deutschen Bürger
an Meinungsfreiheit?
Mehr zur
Frage der manipulierten gezielten Beschuldigungen
Die zwei Beispiele
zeigen, daß keinem in Deutschland erlaubt ist, sich den Interessen der
Obrigkeit, entgegenzustellen. Das bezeugen die zahlreichen Beschuldigungen und
Ermittlungen gegen die gesetztreuen Beamten in der Sachsenaffäre. Sie zeigen
auch, daß die höchsten Entscheidungsträger in Deutschland, die im Grunde genommen skrupellos und schwer kriminell sind und glauben, alles, einschließlich allerlei Verbrechen, begehen
zu dürfen, auf die gerechte Kritik gegen ihre Handlungen mit der Zerstörung
ihrer Kritiker - mit den Worten eines Bekannten hier mit der Übernahme des
„Reputationsmanagements“ (das scheint von einem beruflichen Jargon zu stammen)
der Kritiker antworten. In allen Beispielen sieht man die Handlungsweise der
amerikanischen Lehrer der deutschen Entscheidungsträger, die deutlich in den
Schmierkampagnen gegen die unbequemen Eliot Spitzer und Dominique Strauss-Kahn
zu merken ist.
In diesem
Zusammenhang möchte ich hier zwei Kommentare erörtern, nach denen ich mit einem
arabischen Drogenhändler vom Lindenauer Markt befreundet sein soll. Im ersten
(vom März 2014) wird sogar konkreter Name angedeutet und der zweite ist vom 13.
Juni 2014 und stammt von Jens Kottke selbst. Da behauptet er, daß es Zeugen
gibt, die diese meine „Freundschaft“ bestätigen können. Die Tatsachen, daß man
Zeugen für eine Lüge gefunden hat und daß Kottke immer in Zusammenarbeit mit
den Leipziger Behörden handelt, bedeuten, daß diese „Freundschaft“ eine
Andeutung meiner Beteiligung am Drogenhandel sein soll und die Leipziger
Behörden daran gearbeitet haben, oder noch arbeiten, mich an Drogenhandel zu
beschuldigen, was völlig im Einklang mit den zwei Beispielen oben ist und mit
dem in den Kommentaren ausgedrückten Wunsch mir das „Reputationsmanagement zu
übernehmen“. Ja, Staatsverbrecher, die Beweise für echte Verbrechen vernichten,
scheuen sich nicht falsche Beweise für Beschuldigungen gegen Unbequeme zu
erstellen.
Der Drogenhandel in
Leipzig wird von den selben Menschen und Strukturen kontrolliert, die auch den
Menschenhandel in der Stadt und in der Umgebung kontrollieren – also von den
mächtigen Hintermännern von Jens Kottke. Deshalb bin ich überhaupt nicht
überrascht, daß er offensichtlich wenigstens über einen Drogenhändler Bescheid
weiß. Man kann weder Frauen handeln, noch Drogen verkaufen ohne die
Unterstützung der Behörden - deshalb gab es zur DDR Zeit weder Menschenhandel
noch Drogenhandel in Leipzig. Und wenn ich in der deutschen Presse über Unfälle
mit Laskraftautos lese, die mit Drogen vollgeladen sind, denke ich, daß die
Leute, denen diese wertvollen Güter gehören, genau so wenig Angst vor den
Behörden und vor dem Gesetz haben müssen, wie Jens Kottke.
Offensichtlich hat
Jens Kottke vergessen, daß ich ihn in diesem Blog entlarvt habe, Lili zu
falschen Aussagen gezwungen zu haben. Und das ist selbstverständlich, da meine
Strafanzeige für dieses sein Verbrechen nicht ermittelt wurde und keine Folgen
für ihn entstanden. Und da er Immunität gegen Strafverfolgung hat, nachdem er
auch nicht für üble Nachrede für Hausgewalt gegen mich ermittelt wurde, erlaubt
er sich jetzt noch eine üble Nachrede gegen mich. Wenn eine Straftat nicht
bestraft wird, wird es weiter begangen. Aber wieviel mal, glaubt er, muß man
ihn für Lügen entlarven, damit man aufhört ihm zu glauben?
Ich gestehe, daß ich
vom Anfang an Zweifeln gehabt habe, daß ich jeweils für diesen Blog vor Gericht
stehen würde. Und nicht weil Deutschland ein Rechtsstaat ist, sondern weil die
Machthaber kaum zulassen werden, daß die Wahrheiten über ihre schlimmsten
Verbrechen in einem Gerichtssaal dokumentiert werden. Schauen Sie mal - die
Strafverfolger wagen sogar nicht die Existenz und den Namen des ungarischen
Partners von Jens Kottke zu bemerken und zu erwähnen. Die BKA-Beamten, die sonst keine Beweise für gesetzwidrige
Tätigkeit bei ihm sehen, wissen sehr gut, daß er nicht nur keine Steuer zahlt,
sondern vor allem ein Frauenschläger von Jens Kottke ist, dessen alle
Funktionen in den Artikeln für Zuhälterei und Menschenhandel des
Strafgesetzbuches geraten.
Ich glaube, wenn man
mich jeweils vor Gericht stellt, wird das für alles mögliche sein, was nichts
mit Menschenhandel zu tun hat und wozu die staatlichen Menschenhändler
„Beweise“ gut genug erstellen können, so daß die Richter ohne jegliche Risiko
sie akzeptieren.
Zum Schluss: egal was mir passiert, wird es nichts am hier
Geschriebenen zur Beteiligung der deutschen Behörden und von Jens Kottke am
Menschenhandel ändern. Die deutschen Behörden haben sich bis jetzt unglaublich
mit der Verteidigung von Jens Kottke und der Sklaverei bloßgestellt und sie
werden sich auch weiter in diesem Fall blamieren.